Enquete-Kommission "Kommunalhaushalte"

Die Enquete-Kommission „Ein lebenswertes Sachsen - durch handlungsfähige Kommunalhaushalte und Stärkung der Entscheidungsträger vor Ort“ konstituierte sich am 14. April 2025. Eingesetzt wurde sie auf Antrag der AfD-Fraktion. Bis Ende 2027 wird sie beraten, wie die sächsischen Kommunalhaushalte zukunftsfähig aufgestellt werden können. Die Enquete-Kommission setzt sich zusammen aus 20 Abgeordneten sowie sechs externen Mitgliedern, die von Fraktionen benannt wurden. Darüber hinaus werden die kommunalen Spitzenverbände als ständige Gäste zu den Kommissionssitzungen eingeladen.

Termine

Nächste Termine

  1. 14.09.2026

    10:00 Uhr

    10. Sitzung - Enquete-Kommission "Kommunalhaushalte"

    02.11.2026

    10:00 Uhr

    11. Sitzung - Enquete-Kommission "Kommunalhaushalte"

Mitglieder

20 Mitglieder

Vorsitz

Porträt Nicolaus, Kerstin

Nicolaus, Kerstin (MdL), CDU

Stellvertretende Vorsitzende

  • benannt durch CDU

    Porträt Stark, Andreas

    Stark, Andreas

    benannt durch AfD

    Porträt Böhmer, Dr. Robert

    Dr. Böhmer, Robert

    benannt durch BSW

    Porträt Seifert, Ingo

    Seifert, Ingo

    benannt durch SPD

    Porträt Hesse, Dr. Mario

    Dr. Hesse, Mario

    benannt durch BÜNDNISGRÜNE

    Porträt Gampe, Thomas

    Gampe, Thomas

    benannt durch Die Linke

    Porträt Friedrich, Dr. Michael

    Dr. Friedrich, Michael